Die Initiative Energien Speichern nimmt regelmäßig Stellung zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren in Energiepolitik und Energieregulierung. Hier finden Sie eine Auflistung der INES-Stellungnahmen seit 2016.
Am 3. Juli 2024 hat die Beschlusskammer 7 (BK7) der Bundesnetzagentur (BNetzA) die Konsultation der Festlegungen WasABi und WaKandA eingeleitet. INES hat zu beiden Festlegungsverfahren am 30. August 2024 Stellung genommen.
PDF-DownloadAm 22. Juli 2024 haben die Fernleitungsnetzbetreiber den gemeinsamen Antrag für das Wasserstoff-Kernnetz bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Die Bundesnetzagentur konsultiert den Antrag. INES hat am 6. August dazu Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 24. Juni 2024 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Konsultation der Festlegung zur Änderung des Beschlusses BK9-18/608 vom 29.03.2019 betreffend die Vorgaben zur Umrechnung von Jahresleistungspreisen in Leistungspreise für unterjährige Kapazitätsrechte sowie Vorgaben zur sachgerechten Ermittlung der Netzentgelte nach § 15 Abs. 2 bis 7 GasNEV („BEATE 2.0“) und zur Aufhebung des Beschlusses BK9-20/608 vom 16.10.2020 eingeleitet. INES hat dazu am 12. Juli 2024 Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 8. Mai 2024 hat die Bundesnetzagentur die Einleitung mehrerer Festlegungen veröffentlicht, um die Gasnetzzugangsverordnung in neue Festlegungen zu überführen. INES hat dazu am 3. Juli Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 15. April 2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Entwurf eines Gesetzes zur planungs- und genehmigungsrechtlichen Beschleunigung des Hochlaufs von Wasserstoffinfrastruktur und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf (Wasserstoffbeschleunigungsentwurf, WassBG) verteilt. INES hat dazu am 30. April Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 9. April 2024 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Konsultation des Festlegungsentwurfs „von Bestimmungen zur Bildung der für den Zugang zum Wasserstoff-Kernnetz zu erhebenden Netzentgelte und zur Einrichtung eines für eine gewisse Dauer wirksamen Amortisationsmechanismus“ (WANDA) veröffentlicht. INES hat dazu am 30. April Stellung genommen.
StellungnahmeAm 12. März 2024 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Konsultation des Festlegungsentwurfs „hinsichtlich der Festlegung der Höhe der Multiplikatoren, der Festlegung eines Abschlags an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen und der Festlegung der Höhe der Abschläge für unterbrechbare Standardkapazitätsprodukte an allen Kopplungspunkten für das Kalenderjahr 2025 („MARGIT 2025“)“ veröffentlicht. INES hat dazu am 2. April Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 6. März 2024 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein Eckpunktepapier zu den kalkulatorischen Nutzungsdauern und Abschreibungsmodalitäten veröffentlicht, das das Festlegungsverfahren „KANU 2.0“ vorbereitet. INES hat dazu am 28. März 2024 Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDer Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur soll mit der Planung und Errichtung eines Wasserstoff-Kernnetzes erfolgen. Die Fernleitungsnetzbetreiber haben das Wasserstoff-Kernnetz modelliert und der Bundesnetzagentur am 15. November 2023 einen Antragsentwurf vorgelegt. Die BNetzA hat diesen Antragsentwurf bis zum 8. Januar 2024 zur Konsultation gestellt. INES hat im Rahmen des Konsultationsverfahrens eine Detailanalyse zum Antragsentwurf des Wasserstoff-Kernnetzes erstellt und als Stellungnahme bei der BNetzA eingereicht.
PDF-Stellungnahme
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein „Grünpapier Wasserstoffspeicher“ formuliert. Am Ende einer intensiven Diskussion des Grünpapiers zwischen dem BMWK und den drei beteiligten Verbänden am 28. September 2023, hat das BMWK die Verbände um Stellungnahme bis zum 13. Oktober 2023 gebeten. INES hat im Rahmen dessen eine Stellungnahme formuliert.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am 16. Oktober 2023 eine Verbändeanhörung zu einem Referentenentwurf zur Schaffung eines integrierten Netzentwicklungsplans Gas und Wasserstoff gestartet. INES hat dazu am 23. Oktober 2023 eine Stellungnahme beim BMWK eingereicht.
PDF-StellungnahmeDie Fernleitungsnetzbetreiber haben am 12. Juni 2023 den Umsetzungsbericht mit aktualisierter L-H-Gas-Umstellungsplanung veröffentlicht. INES hat am 11. September zum Umsetzungsbericht bei der Bundesnetzagentur Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Beschlusskammer 9 (BK9) der Bundesnetzagentur hat am 25. Juli 2023 durch Veröffentlichung des Festlegungsentwurfs auf ihrer Internetseite die Konsultation im Verfahren der Festlegung der Kosten für marktbasierte Instrumente als volatile Kostenanteile i.S.d. § 11 Abs. 5 ARegV – „KOMBI 2.0“ (BK9-23/606) eröffnet. INES hat dazu am 5. September Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Beschlusskammer 7 (BK7) der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 16. Juni 2023 ein Festlegungsverfahren zur Anerkennung von Instrumenten zur Kapazitätserhöhung (ANIKA) eingeleitet. INES hat am 15. August zur Einleitungsverfügung Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 31. Juli 2023 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Vorschriften des Teils 3a sowie zur Änderung von § 49b Absatz 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes veröffentlicht und eine Verbändeanhörung bis zum 11. August 2023 vorgesehen. INES hat dazu am 11. August Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeAm 12. Juli 2023 haben die deutschen Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) einen Planungsstand zum Wasserstoff-Kernnetz veröffentlicht und um Stellungnahme gebeten. INES hat dazu am 28. Juli 2023 eine Stellungnahme beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eingereicht.
PDF-StellungnahmeAm 5. Juli 2023 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Aktualisierung des Notfallplans Gas konsultiert und um Rückmeldung bis zum 14. Juli 2023 gebeten. INES dankt dem BMWK für die Möglichkeit der Konsultation und nimmt nachfolgend Stellung.
PDF-StellungnahmeAm 15. Juni 2023 hat die Beschlusskammer 7 (BK7) der Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Austausch zur Umsetzung des Gasspeichergesetzes organisiert. Darin hat die BK7 einen Vorschlag zur Umsetzung vorgetragen. Mit dem Gasspeichergesetz wurde dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ein Teil 3a hinzugefügt, der Vorgaben für die Befüllung von Gasspeichern regelt. INES hat dazu am 27. Juni Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15. Februar 2023 die Konsultation des Festlegungsentwurfs „hinsichtlich der Festlegung eines möglichen Abschlags an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen im Interesse einer höheren Versorgungssicherheit (MARGIT 2024)“ veröffentlicht. INES hat dazu fristgrecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Verordnung (EU) 2022/869 ( „TEN-E-Verordnung“), die seit Juni 2022 in Kraft ist, enthält Leitlinien für die rechtzeitige Entwicklung und Interoperabilität der vorrangigen Korridore und Bereiche der transeuropäischen Energieinfrastruktur, die zur Eindämmung des Klimawandels beitragen, indem sie die Verwirklichung der Klima- und Energieziele der EU bis spätestens 2050 unterstützen. Die TEN-E-Verordnung legt auch das Verfahren und die Kriterien für ein Projekt fest, das PCI in einem dieser Korridore und thematischen Bereiche werden soll. Regionale Gruppen bewerten die PCI-Kandidaten-Projekte anhand der in der TEN-E-Verordnung festgelegten Kriterien. Am 21. Dezember leitete die Kommission eine Konsultation von zwölf Wochen bis zum 16. März ein, in der sie die Meinung der Öffentlichkeit und der Interessenträger einholt, die den regionalen Gruppen im Hinblick auf ihre Bewertung der Kandidatenprojekte vorgelegt werden soll. Diese Bewertung durch die regionalen Gruppen wird im Frühjahr 2023 durchgeführt.
INES hat im Rahmen dieser Konsultation Stellung zu den Speicher-Kandidatenprojekten genommen.
PDF-StellungnahmeDie deutschen Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) haben am 16. Dezember 2022 die Konsultation zum Netzentwicklungsplan Gas 2022-2032 (NEP Gas) gestartet. INES hat hierzu am 31. Januar 2023 Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Am 24. Januar 2023 erhielt die INES im Rahmen einer Verbändeanhörung des Bundeswirtschaftsministeriums einen noch nicht in der Bundesregierung abgestimmten Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Gassicherungsverordnung. Laut dem Entwurf sollen Betreiber und Nutzer von Gasspeichern künftig dazu verpflichtet werden, auf der digitalen Plattform der Bundesnetzagentur für die Lastverteilung registriert zu sein. INES hat hierzu fristgerecht Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die EU-Kommission hat am 23. März 2022 einen Vorschlag für eine europäische Gasspeicher-Verordnung vorgelegt. Der Verordnungsvorschlag schlägt Änderungen an der Verordnung zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung (SoS-VO) sowie der Verordnung für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen vor. INES hat hierzu im Mai 2022 Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die EU-Kommission hat am 15. Dezember 2021 einen Vorschlag für eine Verordnung über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbare Gase, Erdgas und Wasserstoff vorgelegt. Im Rahmen des Legislativvorschlags sollen die EU-Gasvorschriften überarbeitet werden, um den Anbietern von erneuerbaren und CO2-armen Gasen den Markteintritt zu erleichtern und unangemessene rechtliche Hindernisse zu beseitigen. INES hat am 13. April 2022 fristgerecht Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die Beschlusskammer 9 der Bundesnetzagentur hat im Frühjahr 2022 ein Konsultationsverfahren zu möglichen Rabatten an LNG-Einspeisepunkten im Rahmen der Festlegung „MARGIT 2023“ eingeleitet. INES hat hierzu am 12. April 2022 Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie EU-Kommission hat am 15. Dezember 2021 einen Vorschlag für eine Richtlinie über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbare Gase, Erdgas und Wasserstoff vorgelegt. Im Rahmen des Legislativvorschlags sollen die EU-Gasvorschriften überarbeitet werden, um den Anbietern von erneuerbaren und CO2-armen Gasen den Markteintritt zu erleichtern und unangemessene rechtliche Hindernisse zu beseitigen. INES hat am 12. April 2022 fristgerecht Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Im März 2022 wurde der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicher bekannt. Die Initiative Energien Speichern (INES) machte dafür im Rahmen einer Stellungnahme konkrete Änderungsvorschläge.
PDF-StellungnahmeVom 8. bis 10. September 2021 hat die Bundesregierung eine Verbändeanhörung zum Entwurf einer Wasserstoff-Netzentgeltverordnung durchgeführt. INES hat hierzu fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie EU-Kommission hat bis 2. August 2021 die überarbeiteten Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen konsultiert. Die INES hat hierzu fristgerecht Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Englisch)Bis zum 16. Juli 2021 konsultierten die Gas-Fernleitungsnetzbetreiber den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan Gas 2022-2032. INES hat fristgerecht hierzu Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die EU-Kommission bereitet einen legislativen Vorschlag für die europäische Gasmarktregulierung für Dezember 2021 vor. Bis 18. Juni hat die Kommission Interessenträger dazu aufgerufen, zu einem umfangreichen Fragebogen zu dem Gaspaket Stellung zu nehmen. Die INES hat sich fristgerecht an der Konsultation der Kommission beteiligt.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Am 10. Februar 2021 hat die Europäische Kommission (DG ENER) eine kombinierte Evaluation zum „Wasserstoff- und Gasmärkte-Dekarbonisierungs-Paket“ veröffentlicht. Mit diesem Konsultationsdokument hat die EU-Kommission eine „Roadmap“ und ein „Inception Impact Assessment“ veröffentlicht und bis zum 10. März 2021 zur Konsultation gestellt. INES hat dazu Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die Europäische Kommission hat am 15. Dezember 2020 einen Vorschlag zur Novellierung der EU-Verordnung für trans-europäische Energieinfrastrukturen (TEN-E-Verordnung) vorgelegt. Mit der Novellierung der TEN-E-Verordnung setzt die EU-Kommission den Green Deal im Hinblick auf die Weiterentwicklung grenzüberschreitend wirksamer Energie-Infrastrukturen konkret um. Die INES hat zu den Vorschlägen der EU-Kommission Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die Bundesnetzagentur hat Anfang 2021 eine Konsultation des Festlegungsentwurfs MARGIT 2022 durchgeführt. Der Festlegungsentwurf MARGIT 2022 gibt bestimmte Berechnungsfaktoren vor, die auf die Entgeltbildung von Fernleitungsnetzbetreibern im Kalenderjahr 2022 Einfluss nehmen. INES hat im Verfahren fristgerecht Stellung genommen.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Die EU-Kommission fragt in dieser Konsultation interessierte Stakeholder, wie die Erneuerbare-Energien-Richtlinie überarbeitet werden sollte. Die INES hat sich zu Teilaspekten geäußert und insbesondere eine „Energy Certification Directive“ gefordert.
PDF-Stellungnahme (Deutsch)Zur Vorbereitung des 8. Sektorgutachtens Energie gemäß § 62 EnWG hat die Monopolkommission eine schriftliche Anhörung durchgeführt. Im Rahmen des Austauschs mit Marktakteuren hat die Monopolkommission auch die INES um Stellungnahme zu vorformulierten Fragen in vier Themenkomplexen aus dem Bereich Energie gebeten. INES ist in seiner Antwort auf den Themenkomplex I „Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur“ eingegangen.
PDF-StellungnahmeDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im Januar 2021 einen Gesetzentwurf zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht in die Verbändeanhörung gegeben. Der Entwurf dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/944 in nationales Recht. Außerdem soll eine Übergangsregelung zur regulatorischen Behandlung reiner Wasserstoffnetze im EnWG den Rahmen für einen zügigen und rechtssicheren Einstieg in den schrittweisen Aufbau einer nationalen Wasserstoffnetzinfrastruktur setzen. Die INES hat dazu fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat im November einen Beschluss hinsichtlich der Festlegung von Vorgaben für die Erhebung von Daten zur Durchführung des Effizienzvergleichs der Fernleitungsnetzbetreiber für die vierte Regulierungsperiode konsultiert. INES hat dazu Stellung genommen. Zusammenfassend empfiehlt INES, im Rahmen der Datenerhebung die ausgespeisten Jahresmengen und die zeitgleiche Jahreshöchstlast der Ausspeisungen für die Netzkopplungspunkte (NKP) und Netzanschlusspunkte (NAP) individuell abzufragen, um eine auf die Versorgungsaufgabe hin optimierte Definition eines neuen Output-Parameters „Benutzungsstunden“ für die vierte Regulierungsperiode zu analysieren und zu implementieren.
PDF-StellungnahmeDie Beschlusskammer 9 der Bundesnetzagentur hat im Spätsommer 2020 ein Verfahren zur Änderung der Festlegung betreffend die Vorgaben zur Umrechnung von Jahresleistungspreisen in Leistungspreise für unterjährige Kapazitätsrechte sowie Vorgaben zur sachgerechten Ermittlung der Netzentgelte (BEATE 2.0) durchgeführt. Die INES hat hierzu fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat im Juli und August 2020 eine Marktkonsultation zur Regulierung von Wasserstoffnetzen durchgeführt. Die INES hat in der Konsultation einen adaptiven Regulierungsansatz vorgeschlagen. Dabei passt sich die Regulierung der Entwicklung des Wasserstoffmarktes an.
PDF-StellungnahmeNach Vorlage des Entwurfs zum Netzentwicklungsplan Gas 2020-2030 durch die Fernleitungsnetzbetreiber hat die Bundesnetzagentur im Juli und August 2020 die Anhörung aller potentiellen und tatsächlichen Netznutzer durchgeführt. Die INES hat fristgerecht zum Entwurf Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Beschlusskammer 9 der Bundesnetzagentur hat im August 2020 den Beschluss zur Beendigung der Vorläufigkeit der Festlegung „MARGIT 2021“ vom 27.05.2020 für das vierte Quartal 2021 konsultiert. Die INES hat fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDas Land Baden-Württemberg will die Weiterentwicklung der Wasserstoffwirtschaft mit einer Wasserstoff-Roadmap vorantreiben. Dafür wurde eine Online-Konsultation gestartet, an der sich die INES fristgerecht beteiligt hat.
PDF-StellungnahmeDie deutschen Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) haben Anfang Mai 2020 die Konsultation zum Netzentwicklungsplan Gas (NEP Gas) gestartet. Basis des Konsultationsdokuments zum NEP Gas 2020-2030 ist der im Dezember 2019 von der Bundesnetzagentur bestätigte Szenariorahmen. Die INES hat hierzu fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat vor dem Hintergrund der geplanten Zusammenlegung der bislang zwei deutschen Gas-Marktgebiete nach der Verordnung (EU) 2017/460 zur Festlegung eines Netzkodex über harmonisierte Fernleitungsentgeltstrukturen („NC TAR“) unter anderem das Verfahren AMELIE 2021 eingeleitet. Hierzu hat die INES fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat vor dem Hintergrund der geplanten Zusammenlegung der bislang zwei deutschen Gas-Marktgebiete nach der Verordnung (EU) 2017/460 zur Festlegung eines Netzkodex über harmonisierte Fernleitungsentgeltstrukturen („NC TAR“) unter anderem das Verfahren REGENT 2021 eingeleitet. Hierzu hat die INES fristgerecht Stellung genommen.
PDF-StellungnahmeMit der Nationalen Wasserstoffstrategie will die Bundesregierung einen verlässlichen Rahmen schaffen, der Innovationen und Investitionen in den alternativen Energieträger stärkt und damit Wachstum und Arbeitsplätze in einem nachhaltigen Energie- und Wirtschaftssystem unterstützt. Die INES-Stellungnahme bezieht sich auf den Entwurf vom 27. Februar 2020.
PDF-StellungnahmeDer Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments erarbeitet einen Bericht „über ein umfassendes europäisches Konzept für die Energiespeicherung“. Die zuständige Berichterstatterin ist Claudia Gamon MdEP. Die INES-Stellungnahme bezieht sich auf den Berichtsentwurf vom 17. Februar 2020. Aus Sicht der INES ist der Bericht ein wichtiger und erforderlicher Schritt, um die Energiewende zum Erfolg zu führen. Für ein tatsächlich umfassendes Konzept zur Speicherung von Energie sollten Gasspeicher nicht zuletzt als potenzielle großvolumige Speicher erneuerbarer Energien in dem Bericht allerdings auch Beachtung finden.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat mit Veröffentlichung im Oktober 2019 ein Festlegungsverfahren hinsichtlich der Anerkennung von Kosten für marktbasierte Instrumente sowie für Kapazitätsrückkäufe im bundesweiten Marktgebiet als volatile Kostenanteile (KOMBI) eingeleitet. Die Konsultationsphase lief bis zum 31. Januar 2020.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur will im Rahmen der Marktgebietszusammenlegung zusätzliche Kapazitäten im deutschlandweiten Gasmarktgebiet sicherstellen. Hierzu hat die Regulierungsbehörde im Mai 2019 das Festlegungsverfahren KAP+ gestartet. Bis zum 8. November 2019 lief eine zweite Konsultationsphase.
PDF-StellungnahmeDas Bundeswirtschaftsministerium hat im Frühjahr 2019 den Dialogprozess „Gas 2030“ ins Leben gerufen. Dieser nimmt den Energieträger Gas aus den verschiedensten Perspektiven unter die Lupe und erörtert seine mittel- und langfristigen Nutzungsperspektiven. Im September 2019 wurde ein Ergebnispapier veröffentlicht und zur Konsultation gestellt.
PDF-StellungnahmeDekarbonisierung und neue Technologien wie Power-to-Gas erfordern neue Formen der Regulierung. Vor allem für den Gasmarkt ergeben sich Fragen, die die europäische Agentur der Regulierungsbehörden (ACER) in der Konsultation „The Bridge beyond 2025“ adressiert und mit Marktteilnehmern diskutiert hat.
PDF-Stellungnahme (Englisch)Die INES hat am 12. Juli 2019 fristgerecht zum Szenariorahmen der Fernleitungsnetzbetreiber zum Netzentwicklungsplan Gas 2020 bis 2030 Stellung genommen. Die INES begrüßt, dass im Szenariorahmen die Sektorenkopplung mittels erneuerbarer Gase ausführlich beleuchtet wird.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur will im Rahmen der Marktgebietszusammenlegung zusätzliche Kapazitäten im deutschlandweiten Gasmarktgebiet sicherstellen. Hierzu hat die Regulierungsbehörde im Mai 2019 das Festlegungsverfahren KAP+ gestartet.
PDF-StellungnahmeDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erstellt zur Erfüllung der Vorgaben der EU-Gassicherheitsverordnung (SoS-VO) alle vier Jahre einen nationalen Präventionsplan Gas und konsultiert diesen mit den relevanten Verbänden.
PDF-StellungnahmeDer Rat der europäischen Energieregulierer (CEER) diskutiert über einen neuen Regulierungsrahmen für Gasnetzbetreiber in einer klimaneutralen Welt. Dazu hat der Rat seine Vision für einen nachhaltigen Gassektor bis Ende Mai konsultiert.
PDF-KonsultationsdokumentDie deutschen Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) baten Unternehmen und Projektverantwortliche, bis Mitte Mai 2019 Grüngas-Projekte für den Szenariorahmen zu melden. Der nächste Netzentwicklungsplan Gas 2020 bis 2030 berücksichtigt darauf basierend erstmals grüne Gase, das heißt Wasserstoff und synthetisches Methan.
PDF-StellungnahmeMit einem Marktdialog am 6. Februar 2019 in Essen am Rande der E-World haben die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) den offiziellen Startschuss für einen Austausch mit dem Markt zum Thema Marktgebietszusammenlegung gegeben.
PDF-StellungnahmeAm 14. März 2019 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den Referentenentwurf „Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland“ zur Konsultation gestellt. Dieser baut auf dem Eckpunktepapier des BMWi „Ein regulatorischer Rechtsrahmen für LNG-Infrastrukturprojekte in Deutschland“ auf.
PDF-StellungnahmeDie Beschlusskammer 7 der Bundesnetzagentur hat am 21. Dezember 2018 im Rahmen des Festlegungsverfahrens zur Standardisierung von Kapazitätsprodukten (KASPAR) konkrete Regelungsvorschläge veröffentlicht und zur Konsultation gestellt.
PDF-StellungnahmeDie Beschlusskammer 7 der Bundesnetzagentur hat am 14. Dezember 2018 mit der Veröffentlichung eines Konsultationsdokuments ein Verfahren zur Genehmigung konkurrierender Kapazitätszuweisung an den Speicherpunkten im Netz der bayernets GmbH eröffnet.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 17. Oktober 2018 überarbeitete Festlegungsentwürfe zu den Verfahren REGENT-NCG/GP, AMELIE, MARGIT und BEATE 2.0 zur abschließenden Konsultation veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 20. September 2018 ein Festlegungsverfahren zur Genehmigung von Reservierungsquoten für Kapazitäten an Einspeise- und Ausspeisepunkten von und zu Speicheranlagen eingeleitet. Ziel war eine Ergänzung der bestehenden Festlegung KARLA Gas 1.1 vom 14. August 2015. Am 24. September 2018 wurde von der Bundesnetzagentur ein Konsultationsdokument mit einem konkreten Ergänzungsvorschlag veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 28. Juni 2018 ein Einleitungsdokument zum Festlegungsverfahren zur Standardisierung von Kapazitätsprodukten (KASPAR) veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 15. Juni 2018 den Entwurf einer Festlegung hinsichtlich der Festlegung der Höhe der Multiplikatoren, der Festlegung eines Abschlags an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen sowie an Ein- und Ausspeisepunkten von Infrastrukturen, die zur Beendigung der Isolation von Mitgliedstaaten hinsichtlich ihrer Gasfernleitungsnetze errichtet wurden und der Festlegung der Höhe der Abschläge für unterbrechbare Standardkapazitätsprodukte an allen Kopplungspunkten (MARGIT) veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 15. Juni 2018 den Entwurf einer Festlegung hinsichtlich Vorgaben zur Umrechnung von Jahresleistungspreisen in Leistungspreise für unterjährige Kapazitätsrechte sowie Vorgaben zur sachgerechten Ermittlung der Netzentgelte (BEATE 2.0) veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 5. Juni 2018 den Entwurf einer Festlegung zur Einführung eines wirksamen Ausgleichsmechanismus zwischen den Fernleitungsnetzbetreibern eines Marktgebietes (AMELIE) veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeAm 16. Mai 2018 veröffentlichte die Beschlusskammer 9 der Bundesnetzagentur einen Festlegungsentwurf zur Entscheidung für eine Referenzpreismethode (REGENT) im Rahmen der Umsetzung des Network Codes Entgeltharmonisierung. Kernpunkt der Festlegung war die Entscheidung für die sogenannte Briefmarkenmethode als Referenzpreismethode zur Entgeltbildung durch die Fernleitungsnetzbetreiber.
PDF-StellungnahmeAm 16. April 2018 startete die Bundesnetzagentur die Konsultation zum Netzentwicklungsplan Gas 2018 bis 2028. Die Behörde bat tatsächliche und potenzielle Netznutzer an der Konsultation teilzunehmen.
PDF-StellungnahmeDie deutschen Fernleitungsnetzbetreiber haben am 19. Juni 2017 das Konsultationsdokument „Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan Gas 2018-2028“ veröffentlicht. Am 29. Juni 2017 fand ein Konsultationsworkshop zu diesem Dokument statt.
PDF-StellungnahmeDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 20. April 2017 einen Änderungsvorschlag zur Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) vorgelegt.
PDF-StellungnahmeDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 9. Januar 2017 Eckpunkte zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) vorgelegt.
PDF-StellungnahmeAuf Basis von Vorgaben der europäischen Regulierungsbehörde ACER hat die Bundesnetzagentur von der Beratungsgesellschaft Wagner & Elbling GmbH ein Gutachten zu den verbleibenden deutschen Gasmarktgebieten erstellen lassen. Dieses Gutachten untersuchte vor allem die Möglichkeit einer weiteren Zusammenlegung und die damit verbundenen Auswirkungen auf den deutschen Gasmarkt. Das sogenannte WECOM-Gutachten wurde im Mai 2016 veröffentlicht.
PDF-StellungnahmeDie Bundesnetzagentur hat am 19. Februar 2016 ein Festlegungsverfahren zur Änderung der Festlegung zur Einführung eines Konvertierungssystems in qualitätsübergreifenden Gasmarktgebieten (Konni Gas) eingeleitet.
PDF-StellungnahmeAm 1. April 2016 startete die Bundesnetzagentur die Konsultation zum Netzentwicklungsplan Gas 2016 bis 2026.
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